SessionNet | Gemeindevertretung - 15.12.2022 - 19:00-20:37 Uhr

Sitzung

22.GVE.013

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Burg-Gemünden, im Dorfgemeinschaftshaus Burg-Gemünden

Datum

15.12.2022

Zeit

19:00-20:37 Uhr

Einladung GVE 15.12.2022

Niederschrift öffentlich

Ö 1	Eröffnung
Ö 2	Bericht aus der Arbeit des Gemeindevorstandes
Ö 3	Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Umwelt- und Landschaftspflegeverbandes Alsfeld im Vogelsbergkreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 4	Jahresabschluss 2019 - Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Gemünden (Felda) für das Jahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2
Ö 5	Aufstellungsbeschluss über den Jahresabschluss 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Neustrukturierung der Holzvermarktung - Einstellung der Holzvermarktung durch HessenForst zum 31.03.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 8	Bauleitplanung der Gemeinde Gemünden (Felda); Bebauungsplan "Solarpark Steinbergacker" sowie Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2
Ö 9	Solarpark Rülfenrod - "Steinbergacker"; Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages mit der Energiegenossenschaft Vogelsberg eG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2
Ö 10	Einrichtung einer Waldkindergartengruppe Hier: Antrag der BGG-Fraktion vom 17.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 11	Wirtschaftlichkeitsprüfung der zukünftigen Abwasserentsorgung für Burg- und Nieder-Gemünden Hier: Antrag der BGG-Fraktion vom 17.11.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2
Ö 12	Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Wasserversorgungs- sowie Abwasserbeseitigungsanlagen Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2022
Ö 13	Fahrradstellplätze für die Gemündener Bahnhöfe Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.10.2022 Sanierung des Weges Friedhof Ehringshausen Richtung Torweg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.10.2022 Sanierungsarbeiten an dem Wehr in Otterbach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Abschluss